Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes – TierSchG (BT-Drucksache 20/12719)
Zur Öffentlichen Anhörung „Novellierung des Tierschutzgesetzes“ im Landwirtschaftsausschuss des Bundestags hat die Hochschulmedizin gemeinsam mit der AWMF eine Stellungnahme zu den möglichen Auswirkungen auf die tierexperiementelle Forschung veröffentlicht.
STELLUNGNAHME zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG)
STELLUNGNAHME
des Verbandes der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) und des Medizinischen Fakultätentages (MFT) gemeinsam als Deutsche Hochschulmedizin
(DHM) und des Verbands der Pflegedirektorinnen und Pflegedirektoren der Universitätskliniken und Medizinischen Hochschulen Deutschlands (VPU)
zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)
Stellungnahme zum Referentenentwurf vom 25.08.2024 zur Verordnung zum Schutz von zu Versuchszwecken oder zu anderen wissenschaftlichen Zwecken verwendeten Tieren (Tierschutz-Versuchstierverordnung – TierSchVersV
Das BMEL plant parallel zum Tierschutzgesetz (TierSchG) auch die Versuchstierverordnung (TierSchVersV) zu novellieren. In der Verordnung soll insbesondere die sogenannte „Kaskadenregel“ rechtssicher definiert werden. Das begrüßen DHM und AWMF in ihrer Stellungnahme ausdrücklich.
Stellungnahme des Verbandes der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) und des Medizinischen Fakultätentages (MFT) gemeinsam als Deutsche Hochschulmedizin (DHM) zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz – NotfallG)
Die DHM kommentiert in ihrer Stellungnahme zur Neuregelung der Notfallversorgung (NotfallG), die Vorschläge, wie die ambulante, stationäre und rettungsdienstliche Notfallversorgung zukünftig enger integriert werden kann.
DHM zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung für ein Medizinforschungsgesetz (MFG)
Zusammen mit weiteren Akteuren aus der Wissenschaft hat die Deutsche Hochschulmedizin den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Medizinforschungsgesetz kommentiert. Die Stellungnahme baut auf die Kommentierung der Initiative Studienstandort Deutschland (ISD) auf.
Initiative Studienstandort Deutschland (ISD) zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Medizinforschungsgesetz
Zusammen mit weiteren Akteuren aus Wissenschaft und Industrie hat die Deutschen Hochschulmedizin im Rahmen der Initiative Studienstandort Deutschland (ISD) den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Medizinforschungsgesetz kommentiert.
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse Handels-Verbotsgesetzes
Im Referentenentwurf des Tierschutzgesetzes des BMEL werden Punkte verändert, die sich negativ auf die tierexperimentelle Forschung in Deutschland auswirken würden. Insbesondere die geplante Strafverschärfung im § 17 bei gleichzeitiger anhaltender Rechtsunsicherheit ist höchst problematisch. Die Stellungnahme wurde gemeinsam mit der AWMF verfasst. Viele weitere Stellungnahmen aus der Wissenschaft argumentieren identisch.
Gemeinsame Stellungnahme von DHM, KKS-Netzwerk, NUM, TMF, DZGs, GMDS und DIVI zum Referentenentwurf zum Medizinforschungsgesetz
Die zeichnenden Verbände, die die gemeinsamen Interessen der universitätsmedizinischen klinischen Forschung vertreten, begrüßen den mit Datum vom 17.1.2024 vorgelegten Referentenentwurf zum Medizinforschungsgesetz.
Damit greifen das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz wesentliche Punkte der im Dezember 2023 vorgelegten Pharmastrategie auf. Die erfolgreiche Umsetzung dieser Pharmastrategie ist eine wesentliche Voraussetzung für die Stärkung des Studienstandorts Deutschland.
Damit dieses Ziel erreicht wird, schlagen wir – wo erforderlich - Anpassungen und ergänzende Maßnahmen vor, um Deutschland bei der Durchführung klinischer Studien, sowohl im privatwirtschaftlichen als auch im akademischen Bereich, wieder an die Spitze zu bringen.
Um den Studienstandort Deutschland zu stärken, haben einige der zeichnenden Verbände zusammen mit weiteren Unterstützenden die Initiative Studienstandort Deutschland (ISD) gegründet. Im Rahmen
dieser Initiative wurde eine gemeinsame Stellungnahme erarbeitet, der sich die hier zeichnenden Verbände umfassend anschließen. Ergänzen möchten wir die ISD-Stellungnahme um konkrete Formulierungsvorschläge sowie weitere Maßnahmen, die aus unserer Sicht zur Zielerreichung der Pharmastrategie zwingend erforderlich sind.
Stellungnahme der Initiative Studienstandort Deutschland (ISD) zum Referentenentwurf für ein Medizinforschungsgesetz
Die Initiative Studienstandort Deutschland (ISD) hat sich im November 2023 aufgesetzt und diskutiert Verbesserungsmöglichkeiten im Hinblick auf die Durchführung klinischer Prüfungen am Studienstandort Deutschland. Insgesamt ist das Ziel der ISD, den Studienstandort Deutschland in allen Ebenen wieder attraktiver zu machen und somit mehr Studien an den Standort Deutschland zu holen. Die ISD besteht derzeit aus insgesamt über 20 Organisationen aus dem Umfeld der Klinischen Forschung. Die Deutsche Hochschulmedizin ist Teil dieser Initiative.
